1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der FirstSpirit-Online-Community (im Folgenden als „die Community“ bezeichnet) und alle von der e-Spirit AG in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen.
2. Leistungen
2.1 Die Community dient in erster Linie der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Unsere Mitglieder können sich über ihre Erfahrungen mit FirstSpirit austauschen, Fragen zu FirstSpirit stellen, Beiträge zu FirstSpirit einstellen und anderes mehr. Zudem bietet die Community den Partnern von e-Spirit ein Forum, eigene Pressemitteilungen mit Bezug zu FirstSpirit, Case Studies oder ähnliche Beiträge zu veröffentlichen, die für die anderen Mitglieder von Interesse sein können. e-Spirit übernimmt bei alledem die Moderation, wobei wir natürlich auch einmal Fragen von Mitgliedern beantworten, eigene Inhalte zu FirstSpirit veröffentlichen oder einfach mitdiskutieren.
2.2 Das Angebot bietet eine Vielzahl von Community-Funktionen. Die Mitglieder können persönliche Profile anlegen und mit Inhalten und Informationen füllen sowie natürlich mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Sie können sich zudem miteinander vernetzen (“Freunde-Netzwerk“) und sich über die jüngsten Aktivitäten ihres Netzwerks auf dem Laufenden halten. Es gibt ferner Foren zu verschiedenen Themen, eine Kommentarfunktion und weitere Möglichkeiten, eigene Inhalte in die Community einzustellen. Der genaue Umfang der verfügbaren Features und Funktionen folgt aus den jeweiligen Internetseiten.
3. Registrierung für die Community
3.1 Ein kleiner Teil der Community ist öffentlich. Die dort eingestellten Inhalte sind daher für jedermann zugänglich. Um vollen Zugang zur Community zu erhalten und die Funktionen der Community aktiv nutzen zu können, ist jedoch eine Registrierung erforderlich.
3.2 e-Spirit bietet die Community in erster Linie ihren Kunden, bestehenden wie möglichen zukünftigen, sowie ihren Partnern zur Nutzung an. Daher ist der volle Zugang zur Community auch auf diesen Nutzerkreis beschränkt.
3.3 Für die Registrierung ist neben den sonstigen Daten zunächst die Angabe der E-Mail-Adresse der sich registrierenden Person erforderlich. e-Spirit benötigt die E-Mail-Adresse, um den Nutzer einem bestimmten Unternehmen, Kunde oder Partner, zuordnen zu können. Eine Registrierung ist daher nur mit einer E-Mail-Adresse der Domain des betreffenden Unternehmens möglich. Eine Webmail- oder sonstige E-Mail-Adresse eröffnet lediglich die Nutzung der Kommentarfunktionen im öffentlichen Bereich der Community.
3.4 Nach der Validierung der angegebenen E-Mail-Adresse (der Nutzer erhält zu diesem Zweck von e-Spirit eine E-Mail an die angegebene Adresse) legt e-Spirit einen Nutzer-Account an und schaltet diesen für den Nutzer frei. Es gibt jedoch keinen Anspruch auf Zugang zur Community. e-Spirit behält es sich in jedem Fall vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Zugangsdaten
4.1 Die Zugangsdaten des Nutzers (nach erfolgter Registrierung sind dies der vom Nutzer gewählte Nutzername und das von ihm festgelegte Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch den Nutzer persönlich bestimmt. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben, auch nicht an Kollegen innerhalb desselben Unternehmens. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung der Community durch Dritte auf diesem Weg zu verhindern.
4.2 Erhält der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er einen solchen Verdacht, musst dies e-Spirit umgehend mitgeteilt werden. Der Nutzer ist für alle Folgen der Drittnutzung verantwortlich, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Seine Haftung endet erst, wenn er e-Spirit über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat.
4.3 e-Spirit ist berechtigt, die Zugangsdaten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren, um Schaden von e-Spirit abzuwenden. Liegt kein Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, erhält der Nutzer neue Zugangsdaten mitgeteilt. Liegt hingegen ein solcher Verstoß vor, kann e-Spirit die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos kündigen. Nach einem solchen Fall darf der Nutzer sich ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht erneut registrieren. In jedem Fall bedarf die Zuweisung neuer Zugangsdaten in einem solchen Fall einem entsprechenden Antrag durch den Nutzer.
5. Inhalte der Mitglieder und Nutzungsrechte
5.1 e-Spirit benötigt für den Betrieb der Community einige wenige Nutzungsrechte an den von den Nutzern in die Community eingestellten Inhalten.
5.1.1 Wenn der Nutzer Inhalte, seien es Artikel, Kommentare, Foreneinträge oder andere Beiträge, in die Community einstellt, räumt der Nutzer e-Spirit an diesen Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Community erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt der Nutzer e-Spirit das Recht ein, die betreffenden Inhalte im Rahmen der Community technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den für den Betrieb der Community genutzten Servern etc.). Darüber hinaus räumt der Nutzer e-Spirit insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen der Funktion von e-Spirit als Betreiber der Community öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. In diesem Zusammenhang weist e-Spirit auf die folgenden technischen Besonderheiten hin:
Die Community verändert sich und erweitert ggf. auch ihre Features und Funktionen mit dem Stand der Technik. Die e-Spirit gemäß dieser Ziffer 5.1.1 eingeräumten nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und anderweitigen Wiedergabe erstrecken sich daher auch auf solche Zusatzfunktionen, die über die reine Betrachtung einer Internetseite von einem stationären Endgerät aus hinausgehen. Es kann Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten) und andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste), Versionen der Community, die für die Nutzung auf mobilen Endgeräten technisch optimiert sind, entsprechende Anwendungen („Apps“) oder auch E-Mail-Newsletter geben. Die eingeräumten Rechte sind dabei aber stets auf die Funktionen und Features der Community beschränkt.
5.1.2 Die Community ist technisch betrachtet ein komplexes System mit vielfältigen Verknüpfungen. Inhalte der Mitglieder bauen auf anderen Inhalten der Mitglieder auf und sind mit ihnen vielfach verknüpft. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 5.1.1 ist daher unwiderruflich und dauert über ein etwaiges Ende der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die der Nutzer in die Community eingestellt hat, können daher in der Community abrufbar bleiben, auch wenn der Nutzer nicht mehr Mitglied ist. Das gilt natürlich nicht für das Profil des Mitglieds, wohl aber für solche Inhalte, die tatsächlich nicht ohne Weiteres entfernt werden können, ohne gleichzeitig anderen Inhalten ihren Zusammenhang zu nehmen, sowie fachliche Inhalte wie zum Beispiel Erfahrungsberichte zu FirstSpirit.
5.2 Möchte e-Spirit einen Inhalt des Nutzers auch außerhalb der Community nutzen, erfolgt dies nur nach individueller Absprache mit dem Nutzer.
5.3 Unabhängig von Ziffer 5.1 behält es sich e-Spirit vor, einzelne Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen. Kein Mitglied hat Anspruch darauf, dass ein bestimmter Inhalt abrufbar bleibt.
6. Generelle Regeln für die Nutzung der Community
6.1 Unzulässige Inhalte
Die Mitglieder sind beim Einstellen von Inhalten grundsätzlich frei. Das Mitglied ist dabei aber gegenüber e-Spirit verpflichtet, keine in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Das betrifft natürlich alles strafrechtlich Relevante aber auch solche Inhalte, die nur zivilrechtlich verfolgt werden können. Insbesondere sind folgende Inhalte in der Community absolut unzulässig:
- Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Charakters sind;
- Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente) Dritter verletzen;
- Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen;
- Inhalte, durch deren Publikation, sei es auch nur in der beschränkten Öffentlichkeit der Community, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse Dritter – auch von e-Spirit – verletzt werden; eine entsprechende Verpflichtung gilt auch für von einem Mitglied oder seinem Arbeitgeber übernommene vertragliche Verschwiegenheitsverpflichtungen;
- Inhalte, die wettbewerbswidrig sind, insbesondere unwahre oder irreführende Inhalte über die eigenen Angebote bzw. die des Arbeitgebers des Mitglieds, Inhalte im Sinne von § 4 Nr. 7 UWG und unlautere vergleichenden Werbung.
6.2 Links
Die Mitglieder dürfen grundsätzlich Links zu Internetangeboten ihres Arbeitgebers und anderer Dritter setzen. Das Mitglied muss dabei jedoch stets sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen die in dieser Ziffer 6 festgelegten Regeln verstoßen.
6.3 Auslesen von Daten und Abfangen von Nachrichten
Es ist jedem Mitglied strikt untersagt, automatische oder manuelle Verfahren anzuwenden, mittels derer Daten aus der Community ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen überdies natürlich auch keine E-Mails / Messages abgefangen oder gar Profile anderer Mitglieder gehackt werden.
6.4 Personenbezogene Daten anderer Mitglieder
Jenseits etwaig einschlägiger gesetzlicher Erlaubnistatbestände ist es ferner stets unzulässig, personenbezogene Daten anderer Mitglieder oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen) zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst weiterzugeben, es sei denn, das betreffende Mitglied oder der betroffene Dritte hat dem zugestimmt.
6.5 Viren und anderer Schadcode
In die Community dürfen keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripte und Programme oder ähnlicher Schadcode eingebracht werden. Das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages ist ebenfalls verboten.
7. Newsletter
e-Spirit behält es sich vor, in regelmäßigen Abständen einen Newsletter sowie Nachrichten über das Messaging System der Community zu verschicken. Der Newsletter und die Messages sind redaktionell gestaltet und enthalten gegebenenfalls Hinweise auf neue Features der Community und Informationen über Änderungen/Verbesserungen bei FirstSpirit. Der Newsletter und die Messages können aber durch die entsprechende Option in den Einstellungen des Nutzerprofils jederzeit abbestellt werden.
8. Gewährleistung und Haftung des Mitglieds / Freistellung mit Blick auf rechtswidrige Inhalte
8.1 Das Mitglied gewährleistet gegenüber e-Spirit, zur Einräumung der Rechte in dem durch Ziffer 5 bestimmten Umfang berechtigt und in der Lage zu sein. Ebenso gewährleistet das Mitglied, keine Inhalte in die Community einzustellen, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Regelungen der Ziffer 6 verstoßen, sowie auch keine der dort verbotenen Handlungen zu begehen oder dort bezeichnete Einschränkungen zu übertreten sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben.
8.2 Das Mitglied ist für sämtliche von ihm in die Community eingestellten Inhalte und für das Vorhandensein der hierfür etwaig erforderlichen Rechtspositionen ebenso verantwortlich wie für seine Handlungen in der Community. e-Spirit prüft die Inhalte nicht vorab; die Inhalte werden ohne Beteiligung von e-Spirit automatisch online gestellt.
Das Mitglied verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, e-Spirit sowie die Mitglieder, Angestellten und sonstigen Mitarbeiter von e-Spirit von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls e-Spirit, Mitglieder der Geschäftsleitung, Angestellte und/oder sonstige Mitarbeiter von e-Spirit von Dritten in Anspruch genommen werden, weil das Mitglied unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten nach den Ziffern 5 und 6 Rechte Dritter oder die Rechte der von ihnen vertretenen Personen verletzt hat. Entsprechendes gilt, falls die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung, eines Wettbewerbsverbandes oder einer Behörde erfolgt. e-Spirit wird das Mitglied über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
Das Mitglied ist auf der anderen Seite verpflichtet, e-Spirit unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen.
Etwaig darüber hinausgehend zustehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
9. Unsere Haftung
e-Spirit haftet grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Zwei Einschränkungen gelten dabei jedoch: Sofern Schäden bei dem Mitglied aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet e-Spirit dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch das Mitglied vermieden worden wären. Bei nur leicht fahrlässigem Handeln oder Unterlassen ist die Haftung von e-Spirit zudem für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft.
10. Verstöße gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen
e-Spirit behält sich vor, nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unzulässige Inhalte zu löschen, verbotene Aktionen zu unterbinden/rückgängig zu machen sowie die Mitglieder nach Verstößen gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verwarnen und/oder ihre Nutzer-Accounts zeitweilig oder permanent zu sperren, um sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem betreffenden Mitglied in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung der Nutzungsvereinbarung ausgesprochen werden, wenn die Fortführung der Nutzungsvereinbarung unzumutbar ist.
11. Beendigung der Nutzungsvereinbarung
11.1 Die Nutzungsvereinbarung kann von beiden Seiten jederzeit ordentlich gekündigt werden. Zudem ist eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf grundsätzlich der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail. Die für eine Kündigung des Nutzers vorgesehene E-Mail-Adresse ist: community-admin@e-spirit.com. Auf diesem Weg werden auch die in Ziffer 11.2 genannten Folgen bewirkt.
11.2 Nach Vertragsbeendigung können die von dem Mitglied in die Community eingestellten Inhalte grundsätzlich abrufbar bleiben (vgl. oben Ziffer 5.1.2). Das Mitglieder-Profil selbst (einschließlich der nur dort eingestellten Daten) wird jedoch insgesamt gelöscht. Die verbleibenden Inhalte sind nicht mehr als vom Nutzer stammend gekennzeichnet. Eine Reaktivierung des Profils ist aus technischen Gründen nicht möglich.
12. Datenschutz
Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten unserer Mitglieder ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung.
13. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
13.1 e-Spirit behält es sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn das Mitglied ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. e-Spirit wird das Mitglied in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht das Mitglied, hat sowohl das Mitglied als auch e-Spirit das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.
13.2 Der in Ziffer 13.1 beschriebene Änderungsprozess wird weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für das jeweilige Mitglied bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Community zum Nachteil des Mitglieds einschränken, angewandt noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für das Mitglied.
14. Rechtswahl
Auf das Vertragsverhältnis zwischen e-Spirit und dem Mitglied sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen einschließlich deren Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist dabei ausgeschlossen.
15. Gerichtsstand
Ist das Mitglied Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vereinbarung über die Nutzung der Community der Sitz von e-Spirit.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: Juni 2010
